Keine Wiese mehr - PV Sondergebiet - ein Gewerbegebiet
Keine landwirtschaftliche Fläche mehr
Flächennutzungsplan
Für Solar-Freiflächenanlagen müssen im Flächennutzungsplan entsprechende Bauflächen dargestellt werden. Erforderlich ist eine Darstellung als „Sonderbaufläche“ oder als
„Sondergebiet“ mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik“ bzw. „Solarthermie“. Weiterhin
sind die Anlagen auch in anderen Baugebietstypen, z.B. GE, GI, zulässig, deren primäre
Zweckbestimmung jedoch eine andere ist.
Ausgangspunkt für die Planung auf Ebene der Flächennutzungsplanung ist gemäß § 5
Absatz1 BauGB in der Regel die Betrachtung des gesamten Gemeindegebietes, um für
Solar-Freiflächenanlagen die geeignetsten Standorte zu identifizieren und mit gegebenenfalls divergierenden Raumansprüchen in Einklang zu bringen.
Keine Acker mehr - PV Sondergebiet - ein Gewerbegebiet
Keine landwirtschaftliche Fläche mehr
Wie ist eine PV-FFA baurechtlich einzuordnen?
Da es sich bei PV-FFA um bauliche Anlagen im Sinne des Bauordnungsrechts (vgl. § 2 Abs. 1 der Musterbauordnung) handelt, muss für den Bau einer PV-FFA eine Baugenehmigung nach den jeweiligen Vorschriften der Landesbauordnung eingeholt werden.[4] Im Rahmen der Baugenehmigung ist neben dem jeweiligen Bauordnungsrecht der Länder immer auch das Bauplanungsrecht des Bundes zu prüfen. Falls bereits ein qualifizierter B-Plan für das favorisierte Gebiet vorliegt, müssen dessen Festsetzungen eingehalten werden und die Erschließung gesichert sein, § 30 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB). Ansonsten richtet sich die baurechtliche Zulässigkeit von PV-FFA als bauliche Anlagen im unbeplanten (ggf. mit „einfachem“ B-Plan)[5] Außenbereich nach § 35 BauGB. Eine PV-FFA stellt auch eine bauliche Anlage im bauplanungsrechtlichen Sinn gem. § 29 Abs. 1 BauGB dar, da es sich um eine dauerhaft mit dem Erdboden verbundene Anlage mit bodenrechtlicher Relevanz handelt.[6]
Für bestimmte Vorhaben lässt das Gesetz ausnahmsweise eine Bebauung im sonst gesperrten Außenbereich zu. Daher gibt es in § 35 Abs. 1 BauGB den Katalog der privilegiert zulässigen Vorhaben und in § 35 Abs. 2 BauGB die Nennung sonstiger Vorhaben.
Keine Korn und Stroh mehr - PV Sondergebiet - ein Gewerbegebiet
Keine landwirtschaftliche Fläche mehr
Grundlage für die Ausweisung von "Sondergebieten FF-PV" sollte eine detaillierte Fachplanung sein, die das öffentliche Interesse an der Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen berücksichtigt. Zuvor sollte die Betroffenheit landwirtschaftlicher Betriebe und deren Flächenbedarf ermittelt werden. In der Landesraumordnung sollte festgelegt werden, dass in den Vorbehaltsgebieten Landwirtschaft FF-PV nicht möglich ist. Ein Kriterium sollte dabei die natürliche Ertragsfähigkeit der Böden sein.
